Ermittlungen wegen Straßenbahnunfall am 11. April in Mainz eingestellt

Die Staatsanwaltschaft hat das wegen des Verdachts der fahrlässigen Körperverletzung geführte Verfahren nach § 170 Absatz 2 der Strafprozessordnung eingestellt.

Die durchgeführten Ermittlungen haben ergeben, dass die Straßenbahn Nummer 216 am 11. April 2018 um 7.28 Uhr auf dem von der Straße getrennten Gleis der Linie 52 von der Haltestelle Lindenmühle Richtung Haltestelle Zahlbach mit einer Geschwindigkeit von 22 Kilometer pro Stunde gefahren ist. Dabei wurde die Weiche Nummer 102, eine sogenannte Rückfallweiche passiert. Im regulären Fahrbetrieb wird durch die Vorspannkraft der Spannfeder die richtige Weichenstellung automatisch herstellt. Nach den Feststellungen eines Gutachters hatte diese Mechanik zum Unfallzeitpunkt jedoch eine Fehlfunktion. Diese führte dazu, dass die Weichenzunge nicht bündig an die Backenschiene gepresst wurde und dadurch ein Spalt von etwa zehn bis elf Millimeter verblieb. An diesem Spalt sprangen die Räder der Straßenbahn beim Überfahren der defekten Weiche aus der Führung und die Straßenbahnahn entgleiste. Durch das Unfallgeschehen wurden die Fahrerin der Straßenbahn und eine Vielzahl von Fahrgästen teilweise erheblich verletzt.

Zwar wurde die am Unfallort nach § 50 Absatz 4 Nummer 2 Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung (BOStrab) geltende Höchstgeschwindigkeit von 15 Kilometer pro Stunde um sieben Kilometer pro Stunde überschritten. Durch das eingeholte Kraftfahrzeugsachverständigengutachten konnte jedoch ausgeschlossen werden, dass diese Geschwindigkeitsüberschreitung unfallursächlich war.

Bei der im Strafrecht gebotenen Betrachtung zu Gunsten der Fahrzeugführerin war davon auszugehen, dass die Entgleisung der Straßenbahn auch bei Einhaltung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit erfolgt wäre. Vom Fahrersitz aus war die Fehlstellung der Weichenzunge von maximal elf Millimetern aufgrund fehlenden Kontrastes nicht rechtzeitig zu erkennen. Die Straßenbahn mit einem Leergewicht von 31.500 Kilogramm hätte nach Feststellung des Gutachters auch bei Einhaltung der am Unfallort erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 15 Kilometern pro Stunde bei einer Bremsverzögerung von mindestens 1,2 m/s² und höchstens 1,8 m/s² einen Anhalteweg zwischen 10,17 Metern bis 7,74 Metern benötigt. Aus diesen Entfernungen ist jedoch ein elf Millimeter großer Spalt bei schlechtem Kontrast auch bei einer uneingeschränkten Sehfähigkeit nicht erkennbar.

Der Führerin der Straßenbahn kann daher kein strafrechtliches Verschulden an dem Straßenbahnunfall und den damit verbundenen Verletzungen der Fahrgäste angelastet werden. Die Geschwindigkeitsüberschreitung begründet auch keine Ordnungswidrigkeit nach § 63 BOStrab oder einer anderen Vorschrift.

Durch das Gutachten konnte mangels Anknüpfungstatsachen auch nicht aufgeklärt werden, warum und zu welchem Zeitpunkt die Fehlfunktion der Weiche entstanden ist. Die Untersuchung des geöffneten Verschlusskörpers mit der darunterliegenden Stellmechanik und insbesondere der Vorspannfeder ergab insoweit keine Auffälligkeiten oder Mängel. Daher kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Fehlfunktion zum Unfallzeitpunkt erstmalig auftrat.

Bei dieser Sachlage kann auch dem für die Instandhaltung und Kontrolle der Gleise nach § 4 Absatz 2 BOStrab zuständigen Personal und der zuständigen Aufsichtsbehörde kein Verschulden nachgewiesen werden.

Das Verfahren war daher insgesamt einzustellen.

gez. Keller
Leitende Oberstaatsanwältin